Antifa-Kundgebung am 18. Juli in Wels

Antifaschistische Kundgebung am Freitag, 18. Juli 2008, 16 Uhr, Wels, Ecke
Bäckergasse/Ringstraße (vor BAWAG):

• Gemeinsam gegen Rechtsextremismus
• Für ein Verbot von BFJ und AfP und Einziehung des Vermögens
• Gegen die Abschaffung des NS-Verbotsgesetzes

Aufruf „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus“

Am 17. und 18. Juli findet in Wels ein Prozess gegen fünf Aktivisten des BFJ
(Bund freier Jugend) und der AfP wegen nationalsozialistischer
Wiederbetätigung statt.

Die rechtsextreme Szene stellt den laufenden Prozess als “Patriotenprozess“
dar, im Zuge dessen harmlose, idealistische Menschen in Gesinnungshaft
gesperrt wurden. Mit dieser Darstellung einher geht die auch von der FPÖ
gestellte Forderung nach der Abschaffung des NS-Verbotsgesetzes. Die
Rechtsaußen berufen sich mit dieser Forderung auf „Meinungsfreiheit“.
Nationalsozialistische Wiederbetätigung ist jedoch keine Meinung, sondern
ein Verbrechen.

Der BFJ ist eine gefährliche rechtsextreme Organisation mit Verbindungen zu
militanten Nazi-Gruppen in Deutschland und in anderen Ländern. Zu seiner
Praxis gehört ein aggressives öffentliches Auftreten, rassistische Hetze
gegen Minderheiten und Drohungen gegen aktive AntifaschistInnen. Hinter dem
BFJ stehen finanzkräftige Geldgeber, was die in letzter Zeit zahlreich in
Wels, Linz, Traun und anderen Orten aufgetauchten Hochglanzaufkleber und
Postwurfsendungen beweisen.

Die rechte Szene wird alleine durch eine Verurteilung der Inhaftierten nicht
zerschlagen werden. Wir fordern daher das Verbot und die Auflösung von BFJ
und AfP und die Einziehung von deren Vermögen. Gleichzeitig treten wir für
die Beibehaltung des NS-Verbotsgesetztes ein, auch wenn die Behörden dieses
Gesetz oft nur sehr lax anwenden. So wurde zum Beispiel die NVP (Nationale
Volkspartei), bisher trotz ihrer offen nationalsozialistischen Ideologie
nicht verboten. Gerade deshalb ist es wichtig, gemeinsam gegen
Rechtsextremismus zu demonstrieren und den Rechten ein Gegengewicht
entgegenzuhalten.

Die Neonazis und Rechtsextremen fühlen sich durch den weit verbreiteten
Rassismus im Aufwind. Rassistische Parolen, Ausländerfeindlichkeit und
Fremdenangst sind längst eine Massenerscheinung geworden und werden vom
politischen Establishment bedient. Mit dem Schüren von Vorurteilen und der
Spaltung zwischen In- und AusländerInnen wird von den eigentlichen Problemen
wie steigende Preise, sinkende Reallöhne, Abbau von Sozialleistungen –
generell von der Verschlechterung der Lebensverhältnisse und dem Versagen
der Politik abgelenkt. Dieser herrschaftlichen Politik der
Entsolidarisierung und Verächtlichmachung der Schwächeren setzen wir unsere
Haltung und Praxis der Solidarität und des Widerstands entgegen.

Antifaschistisches Bündnis, unterstützt von Infoladen Wels, Initiative
Welser gegen Faschismus, GLB-Oberösterreich, KJÖ-Braunau, Konföderation für
demokratische Rechte in Österreich (ADHF), KPÖ-Oberösterreich, SJ-Wels, SLP,
Werkstatt Frieden & Solidarität, Tierrechtsgruppe, (vorläufiger Stand).

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